HERZLICH WILLKOMMEN in Ihrem AfD Stadtverband Ronnenberg-Gehrden

Informationsveranstaltung zum geplanten Windpark Ba-Ge-We

Das im August 2017 verabschiedete Regionale Raumordnungsprogramm (RROP) enthält neben Holtensen und Leveste einen dritten Windpark im Raum Barsinghausen-Gehrden-Wennigsen (Ba-Ge-We). Das vorgesehene Gelände liegt zentral zwischen den Ortschaften Egestorf, Langreder, Redderse und Degersen im Bereich des bisherigen Modellflugplatzes.

Der Windpark ist bereits an den Betreiber wpd AG (Standort Kassel) vergeben, der seine Planungen am 15.02. in einer öffentlichen Bauausschusssitzung in Wennigsen vorgestellt hat. Bis zu sieben Windkraftanlagen (WKA) - aktuell der Fa. Vestas aus Dänemark - sind auf dem Areal vorgesehen. Jede Anlage hat eine Nabenhöhe von 165 m und einen Rotordurchmesser von 150 m (!), so dass eine Gesamthöhe von ca. 240 m erreicht wird.

Die AfD Fraktion Barsinghausen führt eine Informationsveranstaltung zum geplanten Windpark Ba-Ge-We durch: 

Zechensaal, Barsinghausen, Dienstag, 27. März 2018, 18.00 Uhr
als Hauptredner haben wir Dr. Christian Blex* gewonnen

Laden Sie sich hier alle Informationen zu diesem Thema herunter (PDF in Ihrem Downloadverzeichnis)!


Haushaltsdebatte in Ronnenberg

Fulminante Rede vom Fraktionsvorsitzenden Felix Teichner

Ronnenberg Am 8. März 2018 wurde in Ronnenberg der Haushalt für 2018 diskutiert. Anders als die Parteien, die schon immer im Rat saßen, sprach sich die AfD klar für eine kritische Beleuchtung der Sparmöglichkeiten aus. Felix Teichner, Fraktionsvorsitzender der AfD in Ronnenberg, erinnerte in seiner Haushaltsrede an die Worte der Bürgermeisterin Stephanie Harms vom Dezember 2017, als sie den Haushaltsplan unter der Prämisse „integrativer Gerechtigkeit“ präsentierte.

Felix Teichner führte aus, dass „Völlig unbeeindruckt von den Worten der Bürgermeisterin, die Verschuldung nicht aus den Augen zu verlieren“ „im Laufe der letzten Monate unzählige politische Anträge“ eingingen. Eine Art „Ideenwettbewerb“ in dem die Altparteien im Zuge der Haushaltsberatungen gegeneinander eiferten.

Im Weiteren ging Felix Teichner konkret auf verschiedene – aus Sicht der AfD überflüssige – Anträge ein. Genannt sei hier die Bereitstellung von 8.000€ für die Planung eines Erinnerungsraumes (Antrag SPD/Linke), der mit Folgekosten verbunden sein wird. Oder die Anschaffung eines mobilen Blitzers (Antrag CDU/FDP/Freie Wähler – Kosten im fünfstelligen Bereich) obwohl die Region eine solchen Blitzer zur Verfügung stellen kann.

Nach langer und zäher Diskussion wurde der Haushalt vom Verbund der Altparteien gegen die Stimmen der AfD durchgeboxt. An den Folgen werden die nachfolgenden Generationen zu leiden haben.

Hier finden sie die komplette Rede vom Fraktionsvorsitzenden Felix Teichner (download als PDF)


Erster Spatenstich für neue Grundschulen frühestens 2021 – CDU und SPD aus Winterschlaf erwacht

Verantwortung für unsere Kinder und Jugendlichen? Leider Fehlanzeige bei den Altparteien!

Gehrden. Die AfD Fraktion hat während der Arbeit des Bildungsausschusses wieder einmal erfahren müssen, dass den Altparteien jegliche Weitsicht auf eine familienfreundliche Politik fehlt.

So ist nicht nur der Haushalt marode und nicht mehr zu konsolidieren, sondern auch die Grundschule am Castrum, welche durch Schimmel und jahrelange Vernachlässigung langsam in ihre Bestandteile zerfällt. Bei der Verantwortung für die nächste Generation, scheinen CDU und SPD andere Ansichten zu haben, als die AfD. Nicht nur, dass am MCG täglich dutzende Stundenausfälle zu beklagen sind, müssen unsere Kinder am Castrum in verschimmelten Klassenräumen den Unterricht verfolgen.

Nun hat der Bildungsausschuss dieses zentrale Thema endlich aufgegriffen, steht aber mit dem Rücken zur Wand, denn der Bauamtsleiter Middelberg gab zu Protokoll, dass - egal wie viele Haushaltsmittel bereitgestellt werden - der Bau frühestens 2021 beginnen kann, da sämtliche Kapazitäten in seiner Abteilung ausgeschöpft sind und solche Großprojekte nicht einfach aus dem Hut gezaubert werden können.

So stellen wir uns von der AfD Fraktion die Frage, warum CDU und SPD erst jetzt anfangen, einer längst bekannten Entwicklung hinterher zu laufen? So wird es noch Jahre dauern, bis unsere Kinder in einer angemessenen Schule unterrichtet werden können. Eine nachhaltige Familienpolitik sieht für die AfD anders aus! 


Gehrdener Haushalt ist desaströs

Standpunkt der AfD Fraktion Gehrden zum Haushalt (siehe auch Beitrag auf con-nect.de)

Gehrden. Die Gehrdener AfD-Fraktion bezeichnet den Haushaltsvorschlag der Verwaltung als "desaströs" und den Gehrdener Rat als "ratlos". Fraktionsvorsitzender Axel Brunner erklärte: "Nach intensiven Gesprächen in unserer Fraktion sind wir zu dem Ergebnis gekommen, dass die Haushaltslage in Gehrden nicht zu konsolidieren ist." Gehrden sei mit 30 Millionen Euro Schulden höher verschuldet als andere Gemeinden. Den Umgang mit den Steuergeldern bezeichnete die AfD als "unverantwortlich": "Trotz dieser aussichtslosen Situation sollen weiter unverantwortlich Steuergelder verschwendet werden. Wir fragen hier, wozu die Stellungnahmen und Ausarbeitungen und überhaupt die Besetzung diverser Stellen der Stadt mit Fachleuten stattfindet?" Sollte sich an der Situation nichts ändern, sollen insbesondere die Bürger unter der Verschiebung des Gleichgewichts leiden, so der Fraktionsvorsitzende.

"Diese Politik ohne Nachhaltigkeit muss von den Verursachern erklärt und bereinigt werden. So ist aus unserer Sicht festzustellen, dass die Altparteien weiterhin das groß angelegte Schuldenmachen auf Kosten der Steuerzahler und natürlich in naher Zukunft besonders auf Kosten unserer Kinder als legetimen Wählerauftrag verstehen", wirft Axel Brunner den anderen Fraktionen im Stadtrat vor.


Erhöhung der Grundsteuer - nicht mit uns - Update

Erfolg der politischen Arbeit der AfD Fraktion -  Antrag  von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN wurde abgelehnt!

Ronnenberg. Am 21. Februar 2018 fand die Aussprache zum Antrag von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Erhöhung der Grundsteuer im Ausschuss für Finanzen, Steuerung, Stadtentwicklung und Gebäudewirtschaft statt. Bereits im Vorfeld hatte die AfD-Fraktion mit einer Flugblattaktion und hier auf ihrer Webseite ihre Ablehnung zu diesem Antrag begründet und öffentlich gemacht. 

Georg Zimbelmann von der AfD begründete in der Sitzung die Ablehnung des Antrages seitens der AfD. Er äußerte Überraschung über den Antrag zum jetzigen Zeitpunkt, da die Verschuldung der Stadt (gerade auch) den Antragstellern schon seit 10 Jahren bekannt war.

Die Begründung der hohen Verschuldung einzig mit dem Wechsel zur Doppik in der Buchhaltung könne man nicht gelten lassen, so Zimbelmann. Dass nach dem Wechsel zur Doppik in den Jahren 2007 bis 2012 weitere 8 Millionnen Kassenkredite produziert wurden, dürfe nicht einfach unerwähnt bleiben. Jens Williges von den GRÜNEN versuchte per Zwischenruf die alleinige Schuld daran der Finanzkrise 2009 zu geben. Das kann so nicht zählen!

Dem Antrag von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN nach haben die Bürger mit ihrem Konsum zu der hohen Verschuldung beigetragen. Es fragt sich allerdings, ob es nicht tatsächlich die Politik war, die fragwürdige Projekte finanziert hat (siehe Sanierung des Freibades auf Pump, die für die Stadt ca. 30.000 Euro Liquidität an Zinsen und ca. 170.000 Euro an Betriebskosten bindet). 

Die AfD lehnt die Leichtfertigkeit ab, mit der die Antragsteller zum Mittel der Steuererhöhung greifen - ohne tatsächlich andere Möglichkeiten zu prüfen, zusätzliche Liquidität zu gewinnen. 

In der weiteren Diskussion wurde ebenfalls angeführt, dass die Steuer nicht zweckgebunden erhoben und damit das Ziel des Antrags sowieso nicht erreicht werden kann. Jens Williges von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN wollte dies nicht akzeptieren und den Erhöhungsbetrag für die Rückführung der Altschulden in den künftigen Haushaltsplänen verankert wissen. Da dies nicht geht, ähnelt dieses Ansinnen eher einem Wahlversprechen denn bindender solider Politik!

Weiterhin äußerte Jens Williges von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN die Ansicht, dass die Grundsteuer dynamisch an die jährliche Lohnsteigerung gekoppelt werden solle. Diese Aussage sollte der Steuerzahler einmal verinnerlichen und sich tatsächlich fragen, wen er da in den Rat gewählt hat! 

Die SPD-Fraktion hielt sich in der Diskussion zunächst sehr zurück. Im weiteren Verlauf äußerte dann der SPD-Fraktionsvorsitzende Dieter Schur, dass die SPD nicht in der Lage wäre, den Bürgern eine Erhöhung der Grundsteuer zu vermitteln.

Bei der Abstimmung wurde der Antrag mit großer Mehrheit abgelehnt: 2 Stimmen dafür, alle anderen Stimmen dagegen. 

Dies ist vor allem ein Erfolg der Basisarbeit der AfD-Fraktion in Ronnenberg! Herzlichen Dank für diesen Einsatz!!

 

Standpunkt der AfD-Fraktion Ronnenberg zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Erhöhung der Grundsteuer

Die AfD-Fraktion Ronnenberg wendet sich entschieden gegen den Antrag AN/064/2018 der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.02.2018, in welchem eine Erhöung der Grundsteuer um 14,6% gefordert wird! Lesen Sie hier die vollständige Stellungnahme der AfD-Fraktion Ronnenberg.

Was würde eine Erhöhung der Grundsteuer für jeden von uns bedeuten?

Die Grundsteuer besteuert das Eigentum an Grundstücken. Da sie umlagefähig ist, kann sie im Rahmen der Betriebs- kostenabrechnung vom Vermieter anteilig an die Mieter weitergegeben werden. Somit wirkt sich jede Erhöhung der Grundsteuer direkt auf die Betriebskostenabrechnung eines jeden einzelnen aus.

Wir sagen ganz klar NEIN zu einer Kommunalpolitik, die den ohnehin stark belasteten Geldbeutel der Bürger bis auf das Letzte plündert, um (teils) unnötige kommunale Investitionen zu realisieren.
Wir sehen ganz klar die Politik und die Verwaltung in der Verantwortung Konzepte zu entwickeln, den Bürger zu entlasten und gleichzeitig die Liquiditätskredite abzubauen.

Die Debatte um diesen Antrag erfolgt im nächsten Finanzausschuss:

Bezeichnung Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Stadtentwicklung und Gebäudewirtschaft
Gremium Ausschuss für Finanzen, Steuerung, Stadtentwicklung und Gebäudewirtschaft
Datum Mittwoch, 21.02.2018
Status öffentlich/nicht öffentlich
Zeit 17:00
Raum Großes Sitzungszimmer
Ort Rathaus 2, Hansastraße 38, 30952 Ronnenberg

 


Herzlichen Glückwunsch - ausnahmsweise an uns selbst, die AfD!

5 Jahre AfD
5 Jahre erfolgreiche Arbeit und Wachstum, dem Einzug in die Landesparlamente und den Bundestag!
5 Jahre die einzige politische Kraft, die in Deutschland noch offen die Dinge benennt, wie sie sind!
5 Jahre Kampf für unsere Heimat, unsere Familien, unsere Werte!

Wir bedanken uns für Ihre Unterstützung! Trotz der nun leider zu erwartenden - eigentlich abgewählten - GroKo dürfen wir alle nicht aufgeben in unserem Bemühen, Deutschland endlich wieder zu einer sicheren, starken Heimat zu machen! Die derzeit "Regierenden" tun leider nichts für und alles gegen unser Land.

Hier noch eine Ansprache von Martin Renner (einer der AfD Gründer) zum Jubiläum:

Renner 5JahreAfD


Interessante Sicht des Clinton Teams auf die Kanzlerin des Verderbens

Der Wahlkampfleiter von Hillary Clinton - John Podesta - bringt es auf den Punkt. Clinton gerät durch die bei WikiLeak veröffentlichten Mails in Druck. Lesenswert!


Ratssitzung zum Haushalt in Ronnenberg

Der 29. März 2017 war wieder ein schlechter Tag für die Stadt Ronnenberg: mit den Stimmen von SPD, Grünen, CDU und Linken wurde der Haushalt 2017 beschlossen. Die FDP Fraktion enthielt sich der Stimme, gegen den Entwurf stimmte lediglich die Fraktion der AfD. Die Finanzlage der Stadt Ronnenberg ist seit Jahren schlecht, die Bürgermeisterin Stephanie Harms ermahnte im Vorfeld zur Sparsamkeit (siehe Artikel im Burgbergblick, 2. Februar 2017).

Trotz dieser bekannten Haushaltslage und der sehr hohen Verschuldung der Stadt Ronneberg überzogen die Fraktionen der Grünen, SPD und Linken die Haushaltsdebatte in den Ausschüssen mit zahlreichen - teilweise skurril anmutenden - Anträgen zu zusätzlichen Ausgaben. Weiterlesen... 


So werden die Opfer von Berlin von der Regierungsclique verhöhnt:

Berliner Bürgermeister tritt auf Islamisten-Veranstaltung auf

Berlin. Eine größere Verhöhnung der Terroropfer ist kaum denkbar: Der Berliner Bürgermeister ist am Breitscheidplatz vor der Gedächtniskirche auf einer von Islamisten angemeldeten Kundgebung aufgetreten. Weiterlesen auf welt.de


Sind wir Deutschen noch bei Verstand?

Wie der Frosch im heißen Wasser

Die massenhafte Zuwanderung aus arabischen und afrikanischen Ländern erzwingt faktische Umwälzungen in Europa. Die Maßstäbe dessen, was noch vor kurzem als „normal“ galt, verschieben sich mehr und mehr. Was früher als Skandal galt, wird heute hingenommen. Man gewöhnt sich daran wie ein Frosch, der im Wasser sitzt, während es erhitzt wird. Von Alexander Meschnig. Weiterlesen auf achgut.com


NRW: SPD/Grüne/Piraten mogeln sich ihr Wahlvolk zurecht!

Gesetz zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen (Kommunales Wahlrecht für Nicht-EU AusländerInnen)

Wenn die, die schon länger hier leben die etablierten Cliquen nicht mehr wählen wollen, dann soll eben jeder, der - nun auch laut Merkel - zum Volk gehört ("Das Volk ist jeder, der hier lebt.") wählen dürfen. Weiterlesen...


Aufstellungsversammlung der AfD Niedersachsen erfolgreich abgehalten

Es war im Vorfeld viel Unruhe gestiftet worden um diese Aufstellungsversammlung zur Nominierung der AfD Kanditaten für die Bundestagswahl. Mit einer Rekordbeteiligung von 419 stimmberechtigten Mitgliedern wurde die Versammlung allerdings in großer Ruhe und Einigkeit abgehalten. Weiterlesen...


Dieses Land ist unrettebar verloren!

Ernüchternde, aufrüttelnde und bitter ernste Gedanken von Susanne Kablitz. Wer noch nicht aufgewacht ist, sollte wirklich jedes Wort lesen!


Asylbetrug

Der Asylbetrug durch Asylbewerber sollte in Braunschweig auf Anweisung der Leitung der Landesaufnahmebehörde offensichtlich vertuscht werden. Es war bekannt und dokumentiert - durch eine vorbildliche, engagierte Mitarbeiterin - dass Asylbewerber unter mehreren Identitäten auftraten und damit mehrfach Geld kassierten. Die Vorgesetzten der Mitarbeiterin wiesen sie an, nicht zur Polizei zu gehen. Sie konnte das nicht mit ihrem Gewissen vereinbaren und hat diese Vorkommnisse trotzdem gemeldet.

Die Polizei ermittelt (nachdem sie die Unterlagen nach mehreren Anfragen endlich zur Verfügung gestellt bekam). Die Mitarbeiterin - sie arbeitete als Zeitarbeiterin befristet in der Landesaufnahmebehörde - ist nun wieder arbeitslos. Unrecht wird zu Recht und Recht wird gebeugt oder ganz missachtet - dies zieht sich von der Kanzlerin bis zu Vorgesetzten solcher Behörden hin! Ein Beitrag vom NDR... weiterlesen...

Nachtrag vom 15.03.2017: Wer glaubt, dass der staatlich tolerierte Betrug nun gestoppt wurde, sieht sich erneut getäuscht: hier ein weiterer Beitrag des NDR zu diesem Thema!

 


Sehenswert! Nicolaus Fest analysiert die Silvesternacht und das ignorante bzw. unglaublich dumme Verhalten unserer Politik-Eliten. Allen voran Simone Peters und andere Grüne.


Wie hängt das mit der Eurokrise, der Asylkrise, den niedrigen Zinsen und der Verschuldung der südeuropäischen Staaten alles zusammen? Ein unglaublich guter (zugegebenermaßen auch etwas langer) Vortrag von Prof. Hans-Werner Sinn - ehemaliger Präsident des ifo Institut für Wirtschaftsforschung. Klartext mit guten Lösungsansätzen:

Bitte klicken, um den Vortrag von Werner Sinn anzusehen


Aktiv im Ehrenamt?

Sie engagieren sich in Ihrer Freizeit ehrenamtlich - ob bei der Feuerwehr, im Sport, im sozialen Bereich, in Kirchen, im Umweltschutz oder in anderen Bereichen? Dann zählen Sie zu denjenigen, denen das Land Niedersachsen mit der Ehrenamtskarte ein großes Dankeschön sagen möchte!

Unzählige Vergünstigungen stehen Ihnen damit zur Verfügung - ob freier Eintritt z.B. in das Freibad Ronnenberg (Empelde), vergünstigter Eintritt in die Hannoversche Oper und das Schauspielhaus, freier Eintritt oder Ermäßigungen in Museen usw.. Die Liste ist lang - hier (bitte klicken) ist eine Übersicht für die Region Hannover. Die Ehrenamtskarte gilt aber natürlich für ganz Niedersachsen.

Sie haben die Ehrenamtskarte schon? Prima, dann wissen Sie ja Bescheid! Wenn Sie die Ehrenamtskarte noch nicht besitzen dann sollten Sie diese jetzt beantragen. Es ist ganz einfach: die Stadt Ronnenberg stellt auf ihrer Webseite ein Antragsformular (bitte klicken) zur Verfügung. Einfach herunterladen, ausfüllen und zur Stadt Ronnenberg (Team Innerer Dienst, Hansastraße 38, 30952 Ronnenberg) senden oder bringen.

Danke für Ihr Engagement!


flaggge


Wie lange wollen wir uns noch für dumm verkaufen lassen?

Da passieren täglich sexuelle Übergriffe, Gewalttaten gegen Senioren, Frauen und Kinder. Da passieren Terroranschläge mit vielen Toten und Verletzten. Verübt von den Gästen, die von unseren Regierungseliten nebst grün-roter Opposition unter wohlfeilem Beklatschen durch die Staatsmedien auf unsere Kosten eingeladen wurden. Und alles, was wir als Antwort auf diese ins Land geholten Verbrechen erhalten ist, dass dies nun zu unserem Leben gehören soll? Dass es nun normal ist, dass Terroranschläge passieren? Dass es nun normal ist, dass unsere Frauen und Kinder Männer mit "südländischem Aussehen" beim Onanieren beobachten dürfen? Dass Weihnachtsmärkte, Silvesterparties und Gottesdienste nun mit einem Großaufgebot an bewaffneten Polizisten geschützt werden müssen? Das gehört nun zu Deutschland - wie der Islam?

Ein Regionspräsident Hauke Jagau stellt sich allen Ernstes hin und sagt -Zitat "Natürlich beunruhigen solche Anschläge. Aber man sollte immer bedenken, dass noch immer mehr Menschen bei einem Autounfall als bei einem Terroranschlag ums Leben kommen und trotzdem benutzen alle das Auto." ("hallo Anzeiger" vom 28. Dezember). .... Bei soviel Dummdreistigkeit bleibt einem erst einmal die Spucke weg! Es ist schon unglaublich, für wie DUMM dieser Mann sein Wahlvolk hält! Ein mehrere Tausend Kilometer von Deutschland stattfindender Tsunami (Fukushima) reichte aus, um in Deutschland alle Atomkraftwerke abzuschalten! Da fahren wir also nicht einfach weiter Auto?! Aber an den von ihm und Seinesgleichen ins Land geholten Terror sollen wir uns gewöhnen?

Aufwachen! Aufmerksam bleiben! Genau hinhören und solche Verdummungsversuche nicht länger einfach hinnehmen!


Die Angst vor der Wahrheit treibt die Regierungseliten um! Dass "die Menschen, die schon länger hier wohnen" in vollem Umfang darüber informiert sind, was tatsächlich in unserem Lande tagtäglich passiert -  und davon ihre Wahlentscheidung in 2017 abghängig machen könnten, treibt die schlimmsten Blüten: Die Angst vor Enten.


Kurzbericht zum ersten Stammtisch des Stadtverbandes Ronnenberg-Gehrden.

Kurzbericht zum zweiten Stammtisch des Stadtverbandes Ronnenberg-Gehrden.


Hier ein paar Informationsquellen, die Ihnen helfen können, sich eine eigene - weil nicht nur von den Staatsmedien geprägte - Meinung zu bilden:

Tichys Einblick

Die Achse des Guten

Dr. Nicolaus Fest

Junge Freiheit - die alternative Wochenzeitung

Ihr Team des AfD Stadtverbandes Ronnenberg-Gehrden

 

Termine

Aktuelles

Grundsatzprogramm

Das Grundsatzprogramm im Einzelnen - wöchentlicher Ausschnitt:

Staatsschulden planmäßig tilgen

Die AfD strebt die Rückkehr zu ausgeglichenen Staatshaushalten an. Sie befürwortet die schrittweise Rückführung der ausgeuferten öffentlichen Verschuldung. Das derzeit niedrige Zinsniveau gefährdet die Alterssicherung weiter Teile der Bevölkerung und kann deshalb auf Dauer nicht aufrechterhalten werden.


AfD Grundsatzprogamm

 

Mitgliedsantrag

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